ein Paragrafenzeichen steht in der Mitte, umringt von liegenden Paragrafenzeichen

Der Fachbereich Recht unterstützt die Leitung, sowie alle Fachbereiche in allen aufkommenden juristischen Fragestellungen, die mit Sinnesbehinderungen zusammenhängen.

Dabei liegt der Fokus auf der strukturellen Beratung.Eine Einzelfallberatung wird nicht angeboten.

Im Vordergrund der Arbeit steht die Aufgabe zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention effektiv beizutragen und auf diese Weise die Teilhabe der Menschen am gesellschaftlichen Leben entscheidend zu verbessern.

 

Arbeitsschwerpunkte des Fachbereich Recht sind:

 

  • Berichterstattung über Gesetzesvorhaben und Gerichtsentscheidungen in Bereichen des Sozial-, Verwaltungs- und Arbeitsrechts zur Umsetzung der sozialen Inklusion und Teilhabe für Menschen mit Sinnesbehinderung.

  • Interessenvertretung in Arbeitsgruppen und Gremien.

  • Stellungnahmen zu rechtlichen Themen, die für Menschen mit Sinnesbehinderung von Bedeutung sind. Auf diese Weise werden Benachteiligungen analysiert und rechtliche Lösungsmöglichkeiten erarbeitet und an entscheidungsverantwortliche Stellen herantragen.

  • Vorträge zu rechtlichen Fragestellungen, insbesondere zum Bundesteilhabegesetz, um über die Gesetzeslage und Rechtsprechung zu informieren und auf diese Weise eine bessere Transparenz zu gewährleisten.